Wie die Landesregierung gestern verlauten ließ, werden Baumärkte und Gartencenter ab kommenden Samstag auch für Privatpersonen wieder geöffnet sein. Die Landtagsabgeordnete Veronika Koch begrüßt die Entscheidung im Sinne der Branche, da diese wegen des saisonalen Geschäfts besonders betroffen ist. Zudem kann Koch als verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU nur schwerlich in Kauf nehmen, dass die Ware durch die besonderen Umstände verdirbt und womöglich nur noch entsorgt werden kann. Zuletzt war der Verkauf lediglich an gewerbliche Kunden zugelassen bzw. durfte die Ware auf vorherige Bestellung an Kunden ausgeliefert werden – eine Bereitstellung von bestellter Ware vor der Verkaufsstelle war jedoch nicht zulässig.

 

In Anlehnung an die Bundesförderung für Kleinstunternehmen und Soloselbständige hat der niedersächische Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) schnell gehandelt und mit einer Richtlinie für weitere Kleinunternehmen augenblicklich nachgebessert. Dies teilt die Helmstedter Landtagsabgeordnete Veronika Koch (CDU) aktuell mit. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind leider konsequente Maßnahmen zur Umsetzung des Kontaktverbots erforderlich, die zum Teil weitreichende wirtschaftliche Nachteile für Betriebe hat. Aktuell muss jedoch die Gesundheit der Bürgerinnen un Bürger im Vordergrund stehen. Koch ruft alle betroffenen Unternehmer im Landkreis Helmstedt auf, die entsprechenden Förderanträge bei der NBank jetzt einzureichen. „Wichtig ist uns, in dieser Krise schnell zu handeln, denn gerade für die kleinsten und kleinen Unternehmen sowie für Soloselbständige ist diese Hilfe wichtig, um wirtschaftlich überleben zu können. Dass es hierbei in der Umsetzung gelegentlich hapert, ist leider unvermeidbar und ich bitte um Verständnis.“ Für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger steht Veronika Koch (Wahlkreisbüro Tel. 0 53 51 – 42 46 19, info@veronikakoch.de) gern zur Verfügung. 

 

Die heutige Zustimmung des Bundesrates zur Änderung der Düngeverordnung kommentiert die Helmstedter Landtagsabgeordnete Veronika Koch und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion wie folgt:

 

„Am heutigen Freitag stand die Düngeverordnung auf der Tagesordnung im Bundesrat. Zahlreiche Nachrichten von Landwirten, die mich im Vorfeld erreicht hatten, zeigen, dass die Entscheidung mit großen Emotionen verbunden ist. 

 

Wir Niedersachsen haben einen Weg eingeschlagen, der einen emissionsbasierten Ansatz verfolgt, bei dem das Problem der Stickstoff- und Phosphat-Überschüsse transparent nach dem Verursacherprinzip angegengen wird. Nüchtern betrachtet sind die wichtigsten Forderungen aus Niedersachsen nun in der Düngeverordnung enthalten: Zusätzliche Maßnahmen in Roten Gebieten kommen erst zum 1. Januar 2021, es gibt ein klares Bekenntnis zum Verursacherprinzip und landwirtschaftliche Emissionsdaten müssen berücksichtigt werden. 

 

„Die Ausbreitung des Corona-Virus muss mit allen Mitteln verlangsamt werden, damit unser Gesundheitssystem die Heilung für möglichst alle schaffen kann. Wir dürfen jetzt keine Zeit verlieren. Alles hat sich dem Schutz unserer Bevölkerung und der Gesundheit unterzuordnen, so sehr einige auch zweifeln mögen. Daher dienen alle behördlichen Maßnahmen und auch Verbote dazu, Menschenansammlungen und damit Infektionsmöglichkeiten zu verhindern. Ich appelliere an den gesunden Menschenverstand. Wir können die Gesundheitskrise nur überwinden, wenn wir uns ALLE an die Vorgaben halten“, erklärte die Landtagsabgeordnete Veronika Koch und bittet daher, insbesondere Kinder bei dem frühlingshaften Wetter zu konsequentem Verhalten zu sensibilisieren.